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StuB Nr. 7 vom Seite 254

Mehrwertsteuer im Digitalen Zeitalter – es geht voran!

Überblick über die Kernelemente

StB Robert C. Prätzler

Der folgende Beitrag stellt die Kernelemente der „Mehrwertsteuer im Digitalen Zeitalter“ („ViDA“) vor und ordnet sie in den Gesamtkontext ein. Weiterhin wird eine erste Bewertung vorgenommen.

Prätzler, Reformvorschlag der EU zur Mehrwertsteuer, StuB 5/2023 S. 203, NWB WAAAJ-34179

Kernfragen
  • Was sind die Kernelemente der „Mehrwertsteuer im digitalen Zeitalter“?

  • Wie sind die neuen Meldepflichten zu bewerten?

  • Was ist besonders zu kritisieren?

I. Einführung

Nach langjährigen Diskussionen und mehreren gescheiterten Anläufen haben sich die EU-Mitgliedstaaten Ende 2024 grds. auf das Paket zur „Mehrwertsteuer im Digitalen Zeitalter“ (Englisch: „VAT in the Digital Age“ = „ViDA“) geeinigt. Das Europäische Parlament stimmte dem geänderten Paket am zu. Der Rat hat dem Paket am zugestimmt, die Veröffentlichung im Amtsblatt erfolgte am . Damit findet ein im Jahr 2022 begonnener Reformprozess ein vorläufiges erfolgreiches Ende. Zugleich wurde mitgeteilt, dass die Europäische Kommission den im Jahr 2017 vorgestellten Vorschlag zur Reform der Mehrwertsteuer im innergemeinschaftlichen Handel nicht mehr verfolgt. Dies war im Grunde bereits mit der Vorstellung des „ViDA“-Pakets offensichtlich, denn die Richtlinienänderungen ließen sich nicht miteinander in Einklang bringen.

Nun steht die Reformlinie für die Gemeinsame Mehrwertsteuer für die Jahre bis 2035 grds. fest. Es werden zwar Erleichterungen für nichtansässige Stpfl. eingeführt, doch die wesentlichen Elemente des Reformpakets sind sehr umfassende elektronische und zeitnahe Meldepflichten für den innergemeinschaftlichen Waren- und Dienstleistungsverkehr verbunden mit einer verpflichtenden strukturierten digitalen Rechnungsstellung für entsprechende Transaktionen.

Der Beitrag stellt die Kernelemente von „ViDA“ vor und ordnet sie in den Gesamtkontext ein. Weiterhin wird eine erste Bewertung vorgenommen.

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