DBA | Synthetisierte Texte der Doppelbesteuerungsabkommen und des BEPS-MLI (BMF)
Das BMF hat die synthetisierten
Texte der Doppelbesteuerungsabkommen und des Mehrseitigen Übereinkommens v.
zur
Umsetzung steuerabkommensbezogener Maßnahmen zur Verhinderung der
Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung (BEPS-MLI) veröffentlicht.
Hintergrund: Das Mehrseitige Übereinkommen v. zur Umsetzung steuerabkommensbezogener Maßnahmen zur Verhinderung der Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung (BEPS-MLI) wurde am von der Bundesrepublik Deutschland zusammen mit 67 anderen Staaten und Gebieten in Paris unterzeichnet.
Das BEPS-MLI ist ein wichtiges Element des BEPS-Projekts der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und der Gruppe der Zwanzig (G20). Dadurch sollen zahlreiche Empfehlungen des Projekts unmittelbar in die bestehenden Doppelbesteuerungsabkommen der teilnehmenden Staaten implementiert werden.
Das BMF führt hierzu weiter aus:
Im Gesetz zur Anwendung des Mehrseitigen Übereinkommens v. 24.11.2016 (BGBl. 2020 II S. 946, 947) und weiterer Maßnahmen werden die sich durch das Mehrseitige Übereinkommen v. zur Umsetzung steuerabkommensbezogener Maßnahmen zur Verhinderung der Gewinnverkürzung und Gewinnverlagerung (BEPS-MLI) ergebenden Modifikationen der erfassten Steuerabkommen dargestellt und die Anwendung sowie der Vorrang der BEPS-MLI-Regelungen hinsichtlich des jeweiligen Abkommens konkretisiert.
Die jeweiligen synthetisierten Texte der Doppelbesteuerungsabkommen und des BEPS-MLI sind bei den Staatenbezogenen Informationen zu Frankreich, Griechenland, Kroatien, Malta, der Slowakei, Spanien und Ungarn zu finden.
Quelle: BMF online (lb)
Fundstelle(n):
MAAAJ-87169