Tatbestand

Die Beklagte ist Inhaberin des auch mit Wirkung für das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland erteilten europäischen Patents 3 068 077 (Streitpatent)mit Anmeldetag vom 29. April 2016 (als Teilanmeldung zu der europäischen Patentanmeldung 07827481.8, NK2), das der internationalen Patentanmeldung WO 2008/075336 A2 (NK3) entstammt und die Priorität der am 21. Dezember 2006 eingereichten US Patentanmeldung US 11/644,773 beansprucht. Das in englischer Sprache gefasste Streitpatent ist in Kraft.