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Advance Tax Rulings in China
Aktuelle Entwicklungen im Bereich der regionalen und örtlichen Vorabverständigungsverfahren
In China gibt es derzeit keine einheitliche gesetzliche Regelung für verbindliche Auskünfte, auch bekannt als Advance Tax Ruling (ATR), auf nationaler Ebene. Allerdings haben in jüngster Zeit einige regionale Steuerbehörden, darunter diejenigen in Shanghai und Peking, Pilotprojekte zur Einführung von ATR im Rahmen der regionalen Verwaltungsvorschriften initiiert. Diese Pilotprojekte wurden von Steuerexperten positiv aufgenommen. Dieser Aufsatz bietet einen Überblick über die neuesten Entwicklungen bei der Einführung des ATR-Mechanismus anhand der Regelungen in Shanghai und Peking.
In China gibt es derzeit keine einheitliche gesetzliche Regelung für ATR auf nationaler Ebene. Regionale Steuerbehörden in Städten wie Shanghai und Peking haben jedoch Pilotprojekte zur Einführung von ATR gestartet. Diese Initiativen zielen darauf ab, steuerliche Klarheit und Sicherheit für Unternehmen zu schaffen und wurden von den Steuerpflichtigen positiv aufgenommen.
Die ATR-Regelungen in Shanghai und Peking gelten i. d. R. für Unternehmen mit Sitz in der jeweiligen Stadt und umfassen grds. alle Steuerarten für Unternehmen, außer Zöllen und Einfuhrabgaben. Die Regelungen in beiden Städten schließen grenzüberschreitende Transaktionen nicht aus, allerdings könnten die zuständigen Behörden aufgrund begrenzter Personalkapazitäten bei der Aufnahme von ATR-Anträgen selektiv vorgehen.
Die Regelungen zum ATR-Verfahren, einschließlich der erforderlichen Antragsunterlagen, zuständigen Steuerbehörden, Prüfungsverfahren und Fristen, weisen an vielen Stellen noch Unklarheiten auf. Obwohl der rechtliche Status von ATR im chinesischen Steuersystem noch nicht geklärt ist, besitzen sie in der Praxis durch den schriftlichen Vermerk der Steuerbehörde hohe Autorität.