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Kurzfassung zum Beitrag von Keller, NWB Sanieren 1/2025 S. 4

Praktische Probleme der Zuständigkeitsverteilung in Insolvenzverfahren

Ulrich Keller

Das Insolvenzverfahren ist geprägt von einer Vielzahl an Beteiligten mit unterschiedlichen Interessen. Bereits die Einbindung sämtlicher Insolvenzforderungen in das Verfahren der Forderungsanmeldung und Forderungsfeststellung verdeutlicht dies. Die Inbesitznahme der Insolvenzmasse und die Durchsetzung massebezogener Ansprüche durch den Insolvenzverwalter führt zu Fragen der sachlichen Zuständigkeit unterschiedlicher Gerichte. So entscheiden über insolvenzrechtliche Fragen mitunter Gerichte, die prima vista dafür gar nicht zuständig sein sollten, aber es doch sind, oder auch nicht. Prof. Ulrich Keller zeigt an exemplarischen Fallgestaltungen diese Einflüsse verschiedener Zuständigkeiten und Interessen. Zuständigkeitsfragen und -konflikte bestehen auch am Insolvenzgericht in der funktionellen Zuständigkeitsverteilung zwischen Richter und Rechtspfleger. Hier besteht die Gefahr, mit der Verletzung der Zuständigkeit sogar unwirksame Entscheidungen zu treffen. Entscheidend bei allen Zuständigkeitsstreitigkeiten ist auch die Macht über die Deutungshoheit für einzelne Fragestellungen: Wer darf worüber in seinem Interesse entscheiden und die Rechtsentwicklung lenken?

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