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IWB Nr. 2 vom

Advance Tax Rulings in China

Dr. Shuning Shou und Dr. Yan Hong

In China gibt es derzeit keine einheitliche gesetzliche Regelung für Advance Tax Rulings (ATR) auf nationaler Ebene. Regionale Steuerbehörden in Städten wie Shanghai und Peking haben jedoch Pilotprojekte zur Einführung von ATR gestartet, um steuerliche Klarheit und Sicherheit für Unternehmen zu schaffen.

I. Wesentliche Aspekte der ATR-Regelungen in Shanghai und Peking

1. Anwendungsbereich

Die ATR-Regelungen in Shanghai und Peking gelten i. d. R. für steuerpflichtige Unternehmen mit Sitz in der jeweiligen Stadt und umfassen alle Steuerarten außer Zöllen und Einfuhrabgaben. Dabei betont die Shanghai-ATR-Regelung auch die überregionale Kooperation. Eine steuerliche Beurteilung durch ATR wird nur für noch nicht verwirklichte Sachverhalte erteilt. Beide Regelungen enthalten eine „Negativ-Liste“ von Fällen, für die keine ATR erteilt werden.

2. Zuständige Steuerbehörde und Antragsunterlagen

In der Shanghai-ATR-Regelung ist keine zuständige Behörde für die Antragsprüfung vorgesehen, während in Peking die Zuständigkeit anhand der Unternehmensgröße festgelegt wird. Beide Regelungen listen die erf...

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