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USt direkt digital Nr. 3 vom Seite 5

Steuerbarkeit von Geschäftsführungsleistungen einer Praxisgemeinschaft

Dr. Axel Leonard

Die Besprechungsentscheidung betrifft praxisrelevante Fragen für sog. Praxis- und Apparategemeinschaften. Im Kern geht es um die Frage, ob eine Praxisgemeinschaft steuerbare und steuerpflichtige Leistungen gegenüber ihren Gesellschaftern erbringt. Problematisch ist dies bei Geschäftsführungsleistungen, aber auch bei Reinigungsleistungen, Weiterberechnungen freier Mitarbeiter und Buchführungs- und Abrechnungsarbeiten. Steuerbefreit waren nach der im Streitfall anzuwendenden Vorschrift des § 4 Nr. 14 Buchst. d UStG a. F. die sonstigen Leistungen von Gemeinschaften, deren Mitglieder Angehörige der in Satz 1 bzw. Buchst. a bezeichneten Berufe oder Einrichtungen i. S. des Buchst. b waren, gegenüber ihren Mitgliedern, soweit diese Leistungen unmittelbar zur Ausführung der nach Satz 1 bzw. Buchst. a steuerfreien Umsätze verwendet wurden. Nach der zum geltenden Neuregelung des § 4 Nr. 29 UStG ist zusätzlich erforderlich, dass die Gemeinschaft von ihren Mitgliedern lediglich die genaue Erstattung des jeweiligen Anteils an den gemeinsamen Kosten fordert.

I. Leitsätze (amtl.)

  1. Eine zur Verfolgung eines gemeinsamen Zwecks nach außen auftretende Praxisgemeinschaft ist Unternehmerin.

  2. Eine aus Ärzten bestehende Praxisgemeinschaft,...

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