LSG Baden-Württemberg, Urteil v. 18.12.2024 - L 3 SB 139/23

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LSG Baden-Württemberg Urteil v. 18.12.2024 - L 3 SB 139/23

Gesetze: SGB IX § 2 Abs. 1; SGB IX § 69 Abs. 1 S. 1; SGB IX § 152 Abs. 1; SGB IX § 152 Abs. 3; VG Teil B Nr. 18.14

Leitsatz

Leitsatz:

1. Nach den Ausführungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales in seiner Stellungnahme vom 21.02.2024 handelt es sich bei "anhaltenden Reizerscheinungen" im Sinne der VG, Teil B, Nr. 18.14 um mit einem ausgeprägten Knorpelschaden des Kniegelenks verbundene (Kapsel-) Schwellungen und Schmerzen (Hinweis auf die Tagung der Sektion "Versorgungsmedizin" des Ärztlichen Sachverständigenbeirates beim Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung am 25./26.11.1998, Punkt 1.10.10) sowie sichtbare Veränderungen in Form von Überwärmungen oder Ergüssen, die zumindest längerfristig vorhanden sind und über Jahre ständig wiederkehren beziehungsweise immer wieder auftreten (Hinweis auf LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 18.08.2011 - L 13 SB 161/10, juris Rn. 28).

2. Auch eine Baker-Zyste ist Ausdruck einer anhaltenden Reizerscheinung.

Fundstelle(n):
IAAAJ-83002

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30 Tage

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