Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
Zollwertrecht | Behandlung von Druckvorlagen für Umschließungen, Beistellungen sowie auf Beistellungen entfallender Einkaufsprovisionen (BFH)
Der BFH hat dem EuGH diverse Fragen
zur Ermittlung des Zollwerts von aus der Volksrepublik China eingeführten
Porzellanbechern zur Vorabentscheidung vorgelegt (; veröffentlicht am
).
Anmerkung von Dr. Fabian Schmitz-Herscheidt, Richter im VII. Senat des BFH:
Für die Bemessung der Zollschuld ist der Zollwert von erheblicher Bedeutung, denn er ist die Bezugsgröße für die Ermittlung der Zollschuld durch Anwendung eines Prozentsatzes entsprechend dem Zolltarif. Nach Art. 69 des Zollkodex der Union (UZK) wird der Zollwert für die Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs und nichttarifärer Maßnahmen nach den Art. 70 und 74 UZK ermittelt. Die vorrangige Grundlage für den Zollwert von Waren ist der Transaktionswe...