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BPatG Urteil v. - 6 Ni 24/23 (EP)

Tatbestand

Die Beklagte ist Inhaberin des am 14. November 2016 in der Verfahrenssprache Englisch angemeldeten und am 1. Juni 2022 veröffentlichten europäischen Patents 3 913 410 (im Folgenden: Streitpatent) mit der Bezeichnung "Arrays Of Individually Oriented Micro Mirrors For Use In Imaging Security Devices For Currency And Brand Authentication", ("Arrays von individuell orientierten Mikrospiegeln für die Verwendung in bildgebundenen Sicherheitsgeräten zur Währungs- und Markenauthentifizierung").

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BPatG:2024:161024U6Ni24.23EP.0

Fundstelle(n):
YAAAJ-82713

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage
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BPatG, Urteil v. 16.10.2024 - 6 Ni 24/23 (EP)

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