Einkommensteuergesetz Kommentar
Stand: 12.03.2025
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§ 31 Familienleistungsausgleich
DA-KG 2022 = BStBl 2022 I 1010; DA-KG 2023 = BStBl 2023 I 818; DA-KG 2024 = BStBl 2024 I 736.
Kanzler, Die Besteuerung von Ehe und Familie, DStJG 24 (2001), 417; Reimer, Keine Bundeskompetenz für das Kindergeldrecht, NJW 2012, 1927; Hillmoth, Kinder im Steuerrecht, Herne 2020.
A. Allgemeine Erläuterungen
1Normzweck und wirtschaftliche Bedeutung der Vorschrift: Die vom BVerfG geforderte steuerliche Freistellung eines Einkommensbetrages in Höhe des Existenzminimums eines Kindes wird gem. § 31 Satz 1 EStG durch die alternative Inanspruchnahme von Freibeträgen für Kinder nach § 32 Abs. 6 EStG oder durch Kindergeld bewirkt.
2§ 31 EStG als grundlegende Regelung des sog. Familienleistungsausgleichs bildet die Klammer zwischen den Freibetragsregelungen für Kinder in § 32 EStG sowie den Kindergeldregelungen der §§ 62 bis 78 EStG.
3Entstehung und Entwicklung der Vorschrift: Das jetzige System des Familienleistungsausgleichs gilt ab dem VZ 1996. Es wurde mit dem Jahressteuergesetz 1996 v. unter Aufgabe des früheren dualen Kinderlastenausgleichs eingeführt als neue Vorschrift zur steuerlichen Berücksichtigung der geminderten Leistungsfähigkeit von Familien ...