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SteuerStud Nr. 2 vom Seite 82

RechtsprechungsRadar

Bilanzsteuerrecht

Prof. Dr. Franz Jürgen Marx

Der nachfolgende RechtsprechungsRadar stellt eine Auswertung der wichtigsten höchstrichterlichen Entscheidungen des letzten Jahres aus dem Bilanzsteuerrecht dar. Weiterführende Literaturhinweise helfen zudem dabei, bei Bedarf tiefer in die Materie einzusteigen. Eine Übersicht sämtlicher Themen des aktuellen Auswertungsturnus finden Sie am Ende dieses Beitrags.

I. Einführung

Das Bilanzsteuerrecht ist nach wie vor nicht geschlossen kodifiziert. Neben den Regelungen der §§ 47i EStG muss auf das Handelsbilanzrecht zurückgegriffen werden. Nach § 5 Abs. 1 Satz 1 EStG ist das Betriebsvermögen (BV) anzusetzen, das nach den handelsrechtlichen Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung auszuweisen ist. Das führt bei Ansatz- und Bewertungsentscheidungen regelmäßig zum Einbezug der Regelungen des Dritten Buchs des HGB (§§ 238263 HGB). Durch das erstmals vor 150 Jahren in Bremen und Sachsen kodifizierte Maßgeblichkeitsprinzip sind Handels- und Steuerbilanz weiter gekoppelt. Trotz zahlreicher Durchbrechungen gibt es mehr Gründe für eine Beibehaltung der Verbindung von Zahlungs- und Steuerbemessung als dagegen. Fiskus und Eigentümer haben gleichgerichtete Interessen. Beide wollen das Unternehmen als f...

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