Grundsteuergesetz, Bewertungsgesetz Kommentar
3. Aufl. 2025
Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
§ 3 GrStHsG LSA Inkrafttreten
Siehe Vorwort.
A. Allgemeine Erläuterungen
I. Normzweck und wirtschaftliche Bedeutung der Vorschrift
1§ 3 GrStHsG LSA regelt den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes.
2–5(Einstweilen frei)
II. Entstehung und Entwicklung der Vorschrift
6Die Vorschrift wurde im Jahr 2024 in das GrStHsG LSA aufgenommen.
7–10(Einstweilen frei)
III. Geltungsbereich
11§ 3 GrStHsG LSA bestimmt, wann die Regelungen des Grundsteuerhebesatzgesetzes Sachsen-Anhalt in Kraft treten. Wie sich aus § 2 GrStHsG LSA ergibt, sind die Regelungen des GrStHsG LSA erstmals ab dem anzuwenden.
12–15(Einstweilen frei)
IV. Vereinbarkeit der Vorschrift mit höherrangigem Recht
16Die Norm begegnet als solche keinen verfassungsrechtlichen Bedenken. Soweit mit ihr die Vorschriften des § 1 GrStHsG LSA in Kraft gesetzt werden, wird auf die verfassungsrechtliche Bewertung des gleichlautenden § 1 NWGrStHsG im Vorwort zum NWGrStHsG verwiesen.
17–20(Einstweilen frei)
V. Verhältnis zu anderen Vorschriften
21§ 3 GrStHsG LSA setzt die §§ 1–2 GrStHsG LSA am Tag nach der Verkündung in Kraft.
22–25(Einstweilen frei)
B. Systematische Kommentierung
26§ 3 GrStHsG LSA regelt, dass das GrStHsG LSA am Tag nach seiner Verkündung in Kraft tritt. Das GrStHsG LSA wurde am vom Landtag de...