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Mathias Grootens

Grundsteuergesetz, Bewertungsgesetz Kommentar

3. Aufl. 2025

Print-ISBN: 978-3-482-67803-5

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Mathias Grootens - Grundsteuergesetz, Bewertungsgesetz Kommentar Online

§ 3 GrStHsG LSA Inkrafttreten

Torsten Bock, Wolfgang Lapp (März 2025)

A. Allgemeine Erläuterungen

I. Normzweck und wirtschaftliche Bedeutung der Vorschrift

1§ 3 GrStHsG LSA regelt den Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes.

2–5(Einstweilen frei)

II. Entstehung und Entwicklung der Vorschrift

6Die Vorschrift wurde im Jahr 2024 in das GrStHsG LSA aufgenommen.

7–10(Einstweilen frei)

III. Geltungsbereich

11§ 3 GrStHsG LSA bestimmt, wann die Regelungen des Grundsteuerhebesatzgesetzes Sachsen-Anhalt in Kraft treten. Wie sich aus § 2 GrStHsG LSA ergibt, sind die Regelungen des GrStHsG LSA erstmals ab dem anzuwenden.

12–15(Einstweilen frei)

IV. Vereinbarkeit der Vorschrift mit höherrangigem Recht

16Die Norm begegnet als solche keinen verfassungsrechtlichen Bedenken. Soweit mit ihr die Vorschriften des § 1 GrStHsG LSA in Kraft gesetzt werden, wird auf die verfassungsrechtliche Bewertung des gleichlautenden § 1 NWGrStHsG im Vorwort zum NWGrStHsG verwiesen.

17–20(Einstweilen frei)

V. Verhältnis zu anderen Vorschriften

21§ 3 GrStHsG LSA setzt die §§ 1–2 GrStHsG LSA am Tag nach der Verkündung in Kraft.

22–25(Einstweilen frei)

B. Systematische Kommentierung

26§ 3 GrStHsG LSA regelt, dass das GrStHsG LSA am Tag nach seiner Verkündung in Kraft tritt. Das GrStHsG LSA wurde am vom Landtag de...

Grundsteuergesetz, Bewertungsgesetz Kommentar

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