Walter Niermann, Leonard Dorn, Stefan Günsel

Grenzüberschreitende Mitarbeiterentsendung

Wichtige Ännderungen aus Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung

6. Aufl. 2024

ISBN der Online-Version: 978-3-482-55926-6
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-58496-1

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Grenzüberschreitende Mitarbeiterentsendung (6. Auflage)

Steuerliche Behandlung des Arbeitslohns nach den Doppelbesteuerungsabkommen

BStBl 2023 I S. 2179

Im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Besteuerung der Einkünfte aus unselbständiger Arbeit nach den DBA Folgendes:

1 Allgemeines

1.1 Regelungsbereich eines DBA / des OECD-MA

1Ein DBA enthält Regelungen über die Zuweisung des Besteuerungsrechts sowie zur Vermeidung einer Doppelbesteuerung im Verhältnis der beiden vertragschließenden Staaten (Vertragsstaaten) zueinander. Ein DBA begründet selbst keinen Besteuerungsanspruch. Das Abkommen wird regelmäßig durch ein Protokoll zum DBA, eine Denkschrift, Briefwechsel oder andere Dokumente ergänzt und erläutert. Das Protokoll zum DBA ist Bestandteil des Abkommens und in gleicher Weise verbindlich.

2Im Nachfolgenden wird die abkommensrechtliche Behandlung der Vergütungen aus unselbständiger Arbeit anhand des OECD-MA dargestellt. Sowohl das OECD-MA als auch der OECD-MK werden vom Steuerausschuss der OECD laufend weiterentwickelt. Das OECD-MA entfaltet selbst keine rechtliche Bindungswirkung; die von Deutschland abgeschlossenen und rechtlich wirksamen DBA orientieren sich jedoch nach Inhalt und Aufbau i. d. R. am OECD-MA. Im konkr...

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