Besteuerung von Betriebsstätten
1. Aufl. 2024
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11. Bankbetriebsstätte
von Jaime Fiscal und Fritz Schröter
BMF, Verwaltungsgrundsätze Betriebsstättengewinnaufteilung, BStBl 2017 I S. 182; Busch/Tenberge in Vögele/Borstell/Bernhardt, Verrechnungspreise, 5. Aufl. 2020, Bankbetriebsstätte; OECD, Bericht über die Zurechnung von Gewinnen zu Betriebsstätten, 2010.
11.1. Einleitung
Das Geschäftsmodell von Banken unterscheidet sich in seiner Natur fundamental von Geschäftsaktivitäten anderer Wirtschaftszweige. Insbesondere die Ermittlung, Bewertung und die Annahme von Risiken spielt in traditionellen Bankgeschäften eine große Rolle. Darüber hinaus machen im traditionellen Kreditgeschäft Zinserträge und Zinsaufwendungen (Refinanzierungskosten) einen wesentlichen Teil der Gesamteinnahmen und -ausgaben aus.
Des Weiteren sind Bankunternehmen im internationalen Kontext in hohem Maße in Form von Betriebsstätten tätig, weshalb der Frage der Betriebsstättengewinnaufteilung in der Praxis eine hohe Bedeutung zukommt. Dies gilt insbesondere innerhalb der EU, wo eine Bank aufgrund des freien Dienstleistungsverkehrs und der Niederlassungsfreiheit für gegenseitig anerkannte Tätigkeiten nur eine einzige Zulassung benötigt. In allen ande...