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BFH 16.04.2024 IX R 38/21, IWB 18/2024 S. 714

BFH | Zeitpunkt der Berücksichtigung des Gewinns aus einem Wegzugsteuertatbestand gem. § 6 AStG

Die Eltern des Klägers waren Eigentümer einer spanischen Immobilie, die sie in eine spanische Kapitalgesellschaft einbrachten. 2006 übertrugen die Eltern 24 % der Anteile an der Immobiliengesellschaft auf den Kläger. Der Kläger setzte das für ihn zuständige Finanzamt über den Erwerb der Anteile sowie über die bereits erfolgten Übertragungsmaßnahmen bezüglich der Immobilie in Kenntnis. Der Veranlagungsbescheid enthielt keine Besteuerungsgrundlagen, welche die Anteile des Klägers an der spanischen Gesellschaft betrafen. Noch vor Bekanntgabe des Einkommensteuerbescheids verstärkte sich innerhalb des zuständigen Finanzamtes die Ansicht, dass es durch die Revision des DBA Spanien v.  zu einer Verschlechterung des deutschen Besteuerungsrechts im Hinblick auf den Veräußeru...

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