Die Beklagte ist Inhaberin des am 23. Dezember 2004 angemeldeten europäischen Patents 1 701 801 (im Folgenden: "Streitpatent") mit der Bezeichnung "Verfahren zum Erkennen einer auf einem Substrat aufzubringenden Struktur mit mehreren Kameras sowie eine Vorrichtung hierfür". Das Streitpatent beruht auf der internationalen Patentanmeldung PCT/EP2004/014698, die als WO 2005/063406 A1 am 14. Juli 2005 veröffentlicht worden ist, und nimmt die Priorität der deutschen Patentanmeldung 10361018 vom 23. Dezember 2003 in Anspruch. Beim Deutschen Patent- und Markenamt wird das Streitpatent unter dem Aktenzeichen DE 50 2004 006 530.9 geführt.
