Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
BPatG Urteil v. - 6 Ni 43/21 (EP)

Tatbestand

Die Beklagte ist Inhaberin des am 23. Dezember 2004 angemeldeten europäischen Patents 1 701 801 (im Folgenden: "Streitpatent") mit der Bezeichnung "Verfahren zum Erkennen einer auf einem Substrat aufzubringenden Struktur mit mehreren Kameras sowie eine Vorrichtung hierfür". Das Streitpatent beruht auf der internationalen Patentanmeldung PCT/EP2004/014698, die als WO 2005/063406 A1 am 14. Juli 2005 veröffentlicht worden ist, und nimmt die Priorität der deutschen Patentanmeldung 10361018 vom 23. Dezember 2003 in Anspruch. Beim Deutschen Patent- und Markenamt wird das Streitpatent unter dem Aktenzeichen DE 50 2004 006 530.9 geführt.

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BPatG:2024:010824U6Ni43.21EP.0

Fundstelle(n):
UAAAJ-73946

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage
Online-Dokument

BPatG, Urteil v. 01.08.2024 - 6 Ni 43/21 (EP)

Erwerben Sie das Dokument kostenpflichtig.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB PLUS
NWB PRO
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen