Betriebsaufspaltung – Checkliste

Unter Betriebsaufspaltung versteht man die Aufspaltung eines Unternehmens auf zwei rechtlich getrennte, selbständige Rechtsträger bei Vorliegen bestimmter sachlicher und personeller Voraussetzungen. Hauptformen der Betriebsaufspaltung sind zum einen die Besitz- und Betriebsgesellschaft, bei denen die Besitzgesellschaft der Betriebsgesellschaft notwendige Anlagegüter zur Verfügung stellt, und zum anderen die Produktions- und Vertriebsgesellschaft, bei der die von der Produktionsgesellschaft hergestellten Waren von der Vertriebsgesellschaft abgesetzt werden.

Die Rechtsfolge einer Betriebsaufspaltung besteht im Wesentlichen darin, dass die von dem Besitzunternehmen im Grundsatz nach vermögensverwaltende Tätigkeit in eine gewerbliche Tätigkeit umqualifiziert wird und folglich auch der Gewerbesteuer unterliegt.

Die Betriebsaufspaltung ist gesetzlich nicht geregelt. Es handelt sich dabei vielmehr um ein von der BFH-Rechtsprechung entwickeltes Rechtsinstitut. Die Finanzverwaltung hat ihre Auffassung in R 15.7 Abs. 8, H 15.7 Abs. 4 ff. EStH sowie H 16 Abs. 2 EStH niedergelegt.

Ob die Voraussetzungen einer Betriebsaufspaltung vorliegen, muss im Einzelfall überprüft werden. ...