Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
BPatG Urteil v. - 6 Ni 35/21 (EP)

Tatbestand

Die Beklagte ist Inhaberin des am 23. Juni 2010 in englischer Sprachfassung angemeldeten europäischen Patents mit der Bezeichnung „Method of controlling a prosthesis / Verfahren zur Steuerung einer Prothese“. Das Streitpatent nimmt die Priorität der britischen Anmeldung GB 0910920 vom 24. Juni 2009 (veröffentlicht als PCT-Anmeldung mit der Anmeldenummer PCT/GB2010/001232) in Anspruch und wird beim Deutschen Patent- und Markenamt unter dem Aktenzeichen DE 60 2010 022 207.1 geführt. Der Hinweis auf die Erteilung des Streitpatents wurde am 11. Februar 2015 veröffentlicht.

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BPatG:2023:301123U6Ni35.21EP.0

Fundstelle(n):
KAAAJ-66830

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage
Online-Dokument

BPatG, Urteil v. 30.11.2023 - 6 Ni 35/21 (EP)

Erwerben Sie das Dokument kostenpflichtig.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB PLUS
NWB PRO
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen