Tatbestand

Die Beklagte ist Inhaberin des am 23. Juni 2010 in englischer Sprachfassung angemeldeten europäischen Patents mit der Bezeichnung „Method of controlling a prosthesis / Verfahren zur Steuerung einer Prothese“. Das Streitpatent nimmt die Priorität der britischen Anmeldung GB 0910920 vom 24. Juni 2009 (veröffentlicht als PCT-Anmeldung mit der Anmeldenummer PCT/GB2010/001232) in Anspruch und wird beim Deutschen Patent- und Markenamt unter dem Aktenzeichen DE 60 2010 022 207.1 geführt. Der Hinweis auf die Erteilung des Streitpatents wurde am 11. Februar 2015 veröffentlicht.