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StuB Nr. 8 vom Seite 315

Steuerliche Folgen der Modernisierung des Personengesellschaftsrechts und Anpassungen im steuerlichen Verfahrensrecht

Prof. Dr. Jens M. Schmittmann

I. Einführung

Durch das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts vom („MoPeG“; BGBl 2021 I S. 3436 ff.; vgl. dazu Schumm, StuB 2021 S. 643 ff., NWB MAAAH-86018; Hermanns, DNotZ 2022 S. 3 ff.; Wertenbruch, JZ 2023 S. 78 ff.; Otte, ZIP 2021 S. 2162 ff.; Bachmann, NJW 2021 S. 3078 ff.) hat der Gesetzgeber mit einem zeitlichen Versatz von 20 Jahren die Konsequenzen aus der Rechtsprechung des BGH zur Rechtsfähigkeit der Gesellschaft bürgerlichen Rechts (vgl. , NWB UAAAB-98014, BGHZ 146 S. 341 ff.) und ihrer Grundbuchfähigkeit (vgl. , NWB YAAAD-02592, BGHZ 179 S. 102 ff.) gezogen und die bisherigen Normen an die Bedürfnisse der Praxis angepasst. Über die Änderungen im Gesellschaftsrecht sowie in den angrenzenden Rechtsmaterien hinaus war eine umfangreiche Anpassung des steuerlichen Verfahrensrechts erforderlich.

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