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OLG München Beschluss v. - 33 Wx 152/23 e

Gesetze: BGB § 1960; BGB a.F. § 1836; BGB § 1875; VBVG § 3

Leitsatz

Leitsatz:

1. Eine nachträgliche Feststellung dahingehend, dass der Nachlasspfleger die Pflegschaft berufsmäßig führt, ist jedenfalls im Vergütungsverfahren nicht möglich (Anschluss an ).

2. Ist die Feststellung der Berufsmäßigkeit der Führung der Nachlasspflegschaft unterblieben, ist die Vergütung des Nachlasspflegers nach Ermessen des Gerichts unter Berücksichtigung des Umfangs und der Schwierigkeit sowie des - gegebenenfalls nur geschätzten - angefallenen Zeitaufwands zu bemessen (Anschluss an OLG Frankfurt/M., Beschluss vom , 20 W 271/18).

3. Als Anhaltspunkt für eine angemessene Bemessung des Stundensatzes können in diesen Fällen die Sätze des § 3 VBVG dienen.

Fundstelle(n):
AAAAJ-60799

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OLG München, Beschluss v. 30.01.2024 - 33 Wx 152/23 e

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