Leitsatz

1. Für die Anschaffung abnutzbarer beweglicher Wirtschaftsgüter kann nur dann eine Forschungs- oder Entwicklungszulage nach § 4 InvZulG 1986 gewährt werden, wenn diese Wirtschaftsgüter u. a. nach ihrer Anschaffung drei Jahre lang ununterbrochen im Betrieb des Investors ausschließlich zu Forschungs- oder Entwicklungszwecken genutzt werden.

2. Eine Ausnahme von dieser Verbleibregelung ist jedenfalls dann nicht gerechtfertigt, wenn die betreffenden Wirtschaftsgüter aus testspezifischen Gründen vor Ablauf des Dreijahreszeitraumes ihre Tauglichkeit verlieren und zu einem nicht zu vernachlässigenden Preis (im Streitfall 40 bis 50 v. H. der aufgewendeten Anschaffungskosten) veräußert werden.