Inhaltsverzeichnis

Grunderwerbsteuergesetz Kommentar
Inhaltsverzeichnis
Aktuell
NeuVorwort
Autorenverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Einführung
§ 1 Erwerbsvorgänge
§ 2 Grundstücke
Vorbemerkungen zu den §§ 3 bis 7
§ 3 Allgemeine Ausnahmen von der Besteuerung
- A. Vorbemerkung
  - I. Grundsätzliche Beschränkung der personenbezogenen Befreiungen
  - II. Zusammenschau von Befreiungsvorschriften
  - III. Zurechnung von personenbezogenen Befreiungen auf Gesamthandsgemeinschaften
- B. Die Freigrenze (§ 3 Nr. 1 GrEStG)
- C. Grundstückserwerb von Todes wegen und Grundstücksschenkungen unter Lebenden (§ 3 Nr. 2 GrEStG)
  - I. Allgemeines
  - II. Grundstückserwerb von Todes wegen
  - III. Grundstücksschenkungen unter Lebenden
- D. Erwerb von Grundstücken aus einem Nachlass (§ 3 Nr. 3 GrEStG)
  - I. Der Erwerb eines Nachlassgrundstücks durch einen Miterben, seinen Ehegatten oder seinen Lebenspartner zur Teilung des Nachlasses
  - II. Erwerb durch den überlebenden Ehegatten oder Lebenspartner
- E. Grundstückserwerbe unter Ehegatten oder Lebenspartnern (§ 3 Nr. 4 GrEStG)
- F. Grundstückserwerb als Scheidungsfolge (§ 3 Nr. 5 GrEStG) sowie als Folge der Aufhebung einer Lebenspartnerschaft (§ 3 Nr. 5a GrEStG)
  - I. § 3 Nummer 5 GrEStG
  - II. § 3 Nummer 5a GrEStG
- G. Grundstückserwerb durch Verwandte, lediglich „leibliche“ Verwandte und gleichgestellte Personen (§ 3 Nr. 6 GrEStG)
  - I. Erwerb durch Verwandte in gerader Linie
  - II. Erwerb durch lediglich „leibliche“ Verwandte
  - III. Erwerb durch Stiefkinder
  - IV. Erwerb durch Ehegatten oder Lebenspartner der Verwandten, bloß „leiblich“ Verwandten und der Stiefkinder
- H. Grundstückserwerb bei fortgesetzter Gütergemeinschaft (§ 3 Nr. 7 GrEStG)
- J. Rückerwerb eines Grundstücks durch den Treugeber (§ 3 Nr. 8 GrEStG)
§ 4 Besondere Ausnahmen von der Besteuerung
Anhang zu § 4 - Sonstige Ausnahmen von der Besteuerung kraft Gesetzes außerhalb des GrEStG
Gemeinsame Vorbemerkungen zu den §§ 5, 6 und 7
§ 5 Übergang auf eine Gesamthand
§ 6 Übergang von einer Gesamthand
§ 6a Steuervergünstigung bei Umstrukturierungen im Konzern
§ 7 Umwandlung von gemeinschaftlichem Eigentum in Flächeneigentum
§ 8 Grundsatz
§ 9 Gegenleistung
§ 10 (weggefallen)
§ 11 Steuersatz, Abrundung
§ 12 Pauschbesteuerung
§ 13 Steuerschuldner
§ 14 Entstehung der Steuer in besonderen Fällen
Vorbemerkung zu § 15 GrEStG
§ 15 Fälligkeit der Steuer
§ 16
§ 17 Örtliche Zuständigkeit, Feststellung von Besteuerungsgrundlagen
§ 18 Anzeigepflicht der Gerichte, Behörden und Notare
§ 19 Anzeigepflicht der Beteiligten
§ 20 Inhalt der Anzeigen
§ 21 Urkundenaushändigung
§ 22 Unbedenklichkeitsbescheinigung
§ 22a Ermächtigung
§ 23 Anwendungsbereich
§ 24 Rechtsfähige Personengesellschaften
Anhang: Artikel 30 des Kreditzweitmarktförderungsgesetzes
§ 25 (aufgehoben )
§§ 26, 27 (gegenstandslos)
§ 28 Inkrafttreten

Ruth Hofmann

Grunderwerbsteuergesetz Kommentar

GrEStG Kommentar

12. Aufl. 2025

ISBN der Online-Version: 978-3-482-55005-8

ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-66722-0

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Dokumentvorschau

Hofmann - Grunderwerbsteuergesetz Kommentar Online

§ 3 Allgemeine Ausnahmen von der Besteuerung

Astrid Eiling, Alexander Keßeler , Torsten Bock (März 2025)

A. Vorbemerkung

▶ Literaturhinweis anzeigen

Literatur:

Arbeitskreis Grunderwerbsteuer, Modernisierungsmodell für das Grunderwerbsteuerrecht, DStR 2023 S. 729; Pahlke in Pahlke, GrEStG, 7. Aufl. 2023; Böing in Behrens/Wachter, GrEStG; 2. Aufl. 2022; Meßbacher-Hönsch in Viskorf, GrEStG, 21. Auflage 2024; Schütz/Keßeler, Grunderwerbsteuer bei Erbschaften und Schenkungen, NWB-EV 7/2023 S. 205.

Verwaltungsanweisungen: Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder v. 10.5.2022 - S 4501, BStBl 2022 I S. 801; Gleich lautende Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder v. 10.5.2022 – S 4501, BStBl 2022 I S. 821.

Dem Grunderwerbsteuergesetz sind aufgrund des Charakters der Grunderwerbsteuer als Rechtsverkehrssteuer ausschließlich sachliche Steuerbefreiungen immanent, d. h. es wird ausschließlich auf sachliche Merkmale des jeweiligen Erwerbsvorgangs abgestellt. Dies führt zu einer Steuerbefreiung des Erwerbsvorgangs als Ganzem. Eine Gewährung der Steuerbefreiung erfolgt grds. von Amts wegen.

I. Grundsätzliche Beschränkung der personenbezogenen Befreiungen

1Innerhalb der sog. „echten“ Steuerbefreiungen sind die personenbezogenen Steuerbefreiungen (§ 3 Nr. 3–7 GrEStG) hervorzuheben. Ob § 3 Nr. 2 GrEStG vom BFH weiterhin al...