Jahrbuch der Fachanwälte für Steuerrecht 2023
2023
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Eröffnungsvortrag Alles, was Recht ist – oder wie’s beliebt? Gesetzesauslegung im Steuerrecht
von Prof. Dr. Dietmar Gosch Vorsitzender Richter am Bundesfinanzhof a. D., Rechtsanwalt, Steuerberater, Hamburg
Inhaltsübersicht
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I. | Einleitendes
| 3 |
II. | Positivismus versus (möglicher) Sinnhaftigkeit
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III. | Die wertende Veranlassung
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IV. | Missbrauch und Missbräuchliches
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V. | Beständigkeit und Verlässlichkeit
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VI. | Rechtsversteinerungen
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VII. | „Genuine” Eigenständigkeit des Steuerrechts
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VIII. | Richterrecht und Gewohnheitsrecht
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IX. | Menschliches, Allzumenschliches und Zeitgeistiges
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X. | Schlussworte
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I. Einleitendes
Ich starte meinen Steuer-Spaziergang mit einem persönlichen Rückblick: Als ich nach Jahrzehnten des Richterdaseins die Bühne beim und vom BFH verS. 4ließ, habe ich ein paar Worte verloren, die eigentlich auch verloren geblieben wären – gäbe es da nicht den „im Markt” wohlbekannten Johannes Kippenberg, der alles sorgsam notiert und in „seiner” IStR verewigt hatte:
„(…) Das Steuerrecht (ist), neben dem Polizeirecht, Eingriffsrecht (…). Es gilt, einen Ausgleich zu finden zwischen den Notwendigkeiten des Steuerstaats und den Bedürfnissen und Erwartungen des Steuerunterworfenen (…), der in einem Steuers...