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Kurzfassung zum Beitrag von Scholz, StuB 19/2023 S. 784

Umschifft die HBG-Bilanzierung die Untiefen der globalen Mindestbesteuerung?

Dr. Stephan C. Scholz

Zur Sicherstellung einer globalen Mindestbesteuerung hat die OECD ein global einheitliches Besteuerungssystem zur Sicherstellung einer Mindestbesteuerung i. H. von 15 % effektiver Steuer pro Land entwickelt, das als „Tax Challenges Arising from the Digitalisation of the Economy – Global Anti-Base Erosion Model Rules (Pillar Two)“ (kurz: GloBE) bekannt ist. Die Berechnung erfolgt basierend auf einer nach weltweit einheitlichen Regeln berechneten Effective Tax Rate (ETR). Diese Regeln sind in den sog. Musterregelungen (Model Rules) zur Umsetzung der Mindestbesteuerung beschrieben. Zur Implementierung der Vorgaben der OECD hat die EU die Mindestbesteuerungsrichtlinie (MinBestRL) verabschiedet, welche von den EU-Mitgliedstaaten bis zum in nationales Recht umzusetzen ist. Die Bundesregierung hat hierfür am den Entwurf eines Mindestbesteuerungsrichtlinien-Umsetzungsgesetzes (MinBestRL-UmsG) verabschiedet. Der Gesetzentwurf sieht für die handelsrechtliche Rechnungslegung eine Ausnahme von der Bilanzierung latenter Steuern, die sich aus der Anwendung des Mindeststeuergesetzes oder entsprechender ausländischer Mindeststeuergesetze ergeben, und ergänzende Angabepflichten im (Konzern-)Anhang vor. Im Beitrag werden die vorgeschlagenen Änderu...

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