LSG Berlin-Brandenburg, Urteil v. 08.05.2023 - L 1 KR 461/21

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau

LSG Berlin-Brandenburg Urteil v. 08.05.2023 - L 1 KR 461/21

Gesetze: § 15 Abs 1 S 1 SGB V; § 2 Abs 1 BÄO; § 3 Abs 1 S 1 Nr 4 BÄO

Leitsatz

Leitsatz:

1. Zwingende Voraussetzung einer ärztlichen Krankenhausbehandlung ist es, dass der Behandler Arzt im berufsrechtlichen Sinne ist. Dieser Arztvorbehalt beinhaltet einen generellen Ausschluss nichtärztlicher Heilbehandler von der nicht ärztlich angeleiteten selbstständigen und eigenverantwortlichen Behandlung der Versicherten.

2. Eine Heilpraktikerin, die in der Volkrepublik China ein Studium der Traditionellen Chinesischen Medizin (TCM) absolviert hat, jedoch nicht über eine ärztliche Approbation nach deutschen Vorschriften verfügt, ist nicht "Arzt" iSd § 15 Abs 1 S 1 SGB V.

Fundstelle(n):
FAAAJ-44366

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage

Online-Dokument