NWB Kommentar Bilanzierung
15. Aufl. 2023
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§ 339 Offenlegung
Auf die unter → § 336 angegebene Literatur wird verwiesen.
I. Überblick
1 Die Veröffentlichungspflichten sind in Abs. 1 rechtsformspezifisch ausgerichtet, nehmen in Abs. 2 demgegenüber Bezug auf generell gültige Vorschriften. Für Konzernabschlüsse sind nach § 15 PublG die Offenlegungspflichten des § 325 Abs. 3 bis 6 HGB (→ § 325 Rz. 28 ff.) zu beachten. Kreditgenossenschaften unterliegen wie alle anderen Kreditinstitute den Vorgaben des § 340l HGB.
Die „Technik“ der Offenlegung erfolgt in der üblichen Form über den elektronischen Bundesanzeiger (→ § 325 Rz. 6 ff.).
Bei kapitalmarktorientierten Genossenschaften gehören seit ESEF-Umsetzungsgesetz auch die Erklärungen nach §§ 264 Abs. 2 Satz 3 und 289 Abs. 1 Satz 5 HGB (Bilanz- und Lageberichtseid) zu den offenlegungspflichtigen Unterlagen.
II. Rechtsformspezifische Vorgaben (Abs. 1)
2 Die Einreichungsfrist ist auf zwölf Monate nach dem Abschlussstichtag begrenzt; allerdings darf diese nicht ausgenutzt werden, da die erste Grenzmarke durch den Zeitpunkt der Generalversammlung gesetzt wird: „unverzüglich nach“. Bei kapitalmarktorientierten Genossenschaften beträgt die Frist vier Monate.
Die einzureichenden Unterlagen sind der
festgestellte Jahresabschl...