Leitsatz

Leitsatz:

1. Für die Dauer einer planmäßigen Aspirantur im Sinne der §§ 9 bis 11 der Anordnung über die wissenschaftliche Aspirantur vom 22. September 1972, GBl. DDR Teil II, 648 ff. (Aspirantenordnung) ruhte das Arbeitsverhältnis zwischen dem delegierenden Betrieb und dem Aspiranten (vgl. BSG, Urteil vom 24. Juni 1993 11 RAr 77/92; Urteil vom 23. März 1999 B 4 RA 18/98 R; Urteil vom 24. Oktober 1996 4 RA121/95; Bayerisches LSG, Urteil vom 7. März 2012 L 20 R 121/08 Rn. 50).

2. Die Feststellung einer Zeit der Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem im Sinne von § 5 Abs. 1 AAÜG kommt für den Zeitraum einer solchen planmäßigen Aspirantur nicht in Betracht, da es an einem durch den Austausch von Arbeitsleistung und Arbeitsentgelt gekennzeichneten Beschäftigungsverhältnis fehlt.

3. Die vom Aspiranten erhaltenen Zahlungen stellen sich nicht als Entgelt, sondern als Stipendium dar, ohne dass es darauf ankäme, wer die Zahlungen geleistet hat, ob die Ermittlung der Höhe dieser Zahlungen in allen Einzelheiten den Vorgaben des seinerzeitigen Rechts der DDR entsprach und ob dafür Versicherungsbeiträge entrichtet worden sind (vgl. BSG, Urteil vom 30. August 2000 B 5/4 RA 87/97 R).