[i]US-Finanzministerium und IRS, Memorandum v. 25.4.2023 unter https://go.nwb.de/1tsseAm 25.4.2023 veröffentlichte der Internal Revenue Service (IRS) der Vereinigten Staaten von Amerika einen Leitfaden für das Treaty and Transfer Pricing Operations Team des IRS zum Verfahren der Überprüfung und Annahme von Anträgen auf Vorabverständigungsverfahren. Ziel des Leitfadens ist es, die Qualität und Aktualität des APA-Programms zu verbessern und potenzielle Probleme frühzeitig zu erkennen. Zudem soll eine effektive Nutzung der Ressourcen der Steuerpflichtigen und der Steuerverwaltung gewährleistet werden. Der Leitfaden soll dazu beitragen, effiziente und gerechte Lösungen für Verrechnungspreisfragen zu finden und Streitigkeiten zu vermeiden. Er bietet klare Richtlinien für die Mitarbeiter des IRS und fördert eine verbesserte Zusammenarbeit mit den Steuerpflichtigen und den anderen beteiligten Jurisdiktionen. Im Rahmen des neuen Verfahrens wird das APA Prefiling Memorandum eines Steuerpflichtigen von einem Advance Pricing und Mutual Agreement Team und einem Mitglied des Transfer Pricing Risk Assessment Teams überprüft. Basierend auf dieser Überprüfung wird dem Länderverantwortlichen des Advance Pricing und Mutual Agreement Teams empfohlen, ob der Steuerpflichtige den APA-Antrag einreichen, zusätzliche Informationen bereitstellen oder eine alternative Vorgehensweise in Betracht ziehen sollte. Innerhalb von vier Wochen nach Einreichung des APA Prefiling Memorandums wird eine Entscheidung über die empfohlenen Maßnahmen getroffen. Für unilaterale Verlängerungs- und Roll-back-Anträge gibt es spezielle Implikationen. Das Treaty and Transfer Pricing Operations Team prüft u. a., ob ein unilaterales APA die beste Option ist, um Sicherheit zu gewährleisten, ob ein anhaltendes Risiko eines Steuerstreits besteht und ob ein Roll-back-Antrag gerechtfertigt ist.