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Kurzfassung zum Beitrag von Seel, LGDD 4/2023

Mehrarbeit - Worauf ist zu achten?

Dr. Henning-Alexander Seel

Fragen von Mehrarbeit und Überstunden stellen sich in der Praxis in vielerlei Hinsicht. Individualvertraglich ist zu klären, ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen ein Arbeitnehmer überhaupt verpflichtet ist, Mehrarbeit zu leisten. Sodann kann sich Streit ergeben zur Frage der Vergütungspflicht. Insoweit kann es zu einer Wirksamkeitsprüfung arbeitsvertraglicher (Abgeltungs-)Klauseln kommen. Zudem wird vielfach zu klären sein, welche Anforderungen an die Darlegungs- und Beweislast zu stellen sind. Hinzu kommen betriebsverfassungsrechtliche Fragestellungen. Besteht ein Betriebsrat, sind regelmäßig Mitbestimmungsrechte zu beachten.

Vergütung von Mehrarbeitsstunden

Grundsätzlich ist jede geleistete Mehrarbeitsstunde zu vergüten: Ohne Gegenleistung wird in der Regel keine Arbeitsleistung erbracht. Allerdings können sich Arbeitnehmer mehr Gehalt nicht gleichsam selbst dadurch generieren, dass sie – ungefragt – Überstunden erbringen. Vielmehr müssen diese gesondert vom Arbeitgeber angeordnet werden. Ggf. ist eine konkludente Duldung durch den Arbeitgeber möglich, die einer Anordnung gleichsteht und Entgeltansprüche auslöst. Vertragliche Gestalt...

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