Thomas Egner, Uwe Demmler

Steuerrecht aktuell 1/2023

1. Aufl. 2023

ISBN: 978-3-482-68411-1

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Steuerrecht aktuell 1/2023 (1. Auflage)

F. Erbschaft- und Schenkungsteuer

I. Gesetzesänderungen

1. Änderung der Vorschriften zur Grundbesitzbewertung

Jahressteuergesetz 2022 (JStG 2022) v. , BGBl 2022 I S. 2294

(Verena Drummer)

a) Hintergrund

Mit den Änderungen der Vorschriften der Grundbesitzbewertung nach dem Sechsten Abschnitt des Zweiten Teils des BewG sollen diese insbesondere an die Immobilienwertermittlungsverordnung vom angepasst werden. Nach einem ersten Referentenentwurf des wurde den Verbänden die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum eingeräumt. Hierauf folgten zwei Gesetzentwürfe der Bundesregierung v. (BR-Drucks. 457/22) sowie v. (BT-Drucks. 20/3879). Vom Bundestag wurde daraufhin der – im Bereich der Änderungen im BewG unveränderte – Entwurf am beschlossen (BR-Drucks. 627/22 – neu), die Zustimmung des Bundesrats erfolgte am (BR-Drucks. 627/22 – Beschluss).

Das Gesetz tritt weitestgehend am Tag nach der Verkündigung, folglich am , in Kraft. Gemäß § 265 Abs. 14 BewG sind die neuen Vorschriften jedoch (erst) auf Bewertungsstichtage nach dem anzuwenden.

b) Überblick

Bereits zum ist die neue Immobilienwertermittlungsverordnung (ImmoWertV 2021, BGBl I S. 2805) in Kraft getreten. Diese enthält v. a. aktualisierte und bundesweit ver...