LSG Saarland, Urteil v. 15.03.2022 - L 1 R 7/19

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LSG Saarland Urteil v. 15.03.2022 - L 1 R 7/19

Gesetze: § 24 Abs 1 S 2 KSVG vom 13.06.2001; § 24 Abs 2 S 1 KSVG vom 25.09.1996; § 24 Abs 2 S 2 KSVG vom 25.09.1996; § 24 Abs 3 KSVG vom 30.07.2014; § 28p Abs 1a SGB IV

Leitsatz

Leitsatz:

1. Eine lediglich einmalige Veranstaltung im Kalenderjahr lässt sich mit dem in § 24 Abs 1 S 2 KSVG verwendeten Adjektiv gelegentlich begrifflich nicht erfassen; hierbei ist die Höhe des einmalig gezahlten Honorars auch nach Einführung der Geringfügigkeitsgrenze in § 24 Abs 3 S 1 KSVG zum 1.1.2015 ohne Belang.

2. Ein entgegenstehendes Auslegungsergebnis widerspräche darüber hinaus auch dem Willen des Gesetzgebers sowie dem Sinn und Zweck der sich aus dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) ergebenden Abgabeverpflichtung zulasten der Unternehmer.

3. Anschluss an LSG Hamburg vom 26.8.2021 - L 1 KR 120/20.

Fundstelle(n):
WAAAJ-40513

Preis:
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30 Tage

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