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Fondsbesteuerung im grenzüberschreitenden Kontext
Auf die Neufassung des Investmentsteuerrechts – ein lex spezialis der allgemeinen Besteuerungssysteme der Ertragsbesteuerung – durch das Investmentsteuerreformgesetz folgten weitere Änderungen der Investmentbesteuerung durch das JStG 2019, das JStG 2020, das AbzStEntModG, das KöMoG und das JStG 2022. In- und ausländische Fonds wurden hierdurch in der Besteuerung zum größten Teil angeglichen und werden nun intransparent besteuert. Das Investmentsteuerrecht ist angelehnt an das körperschaftsteuerliche Trennungsprinzip. Die Körperschaftsteuer auf die inländischen Beteiligungseinnahmen eines Investmentfonds wird durch Abzug an der Quelle erhoben.
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I. Detailfragen zu neuen Regelungen in Bezug auf ausländische Investmentfonds mit inländischen Anlegern
Das Investmentsteuergesetz ist auch auf Investmentfonds, die ausländischem Recht unterliegen, anzuwenden. Hierbei sind verschiedene Vergleiche anzustellen. Unter anderem ist zu prüfen, ob das ausländische Rechtsgebilde mit einem inländischen Sondervermögen (§ 1 Abs. 10 KAGB) oder mit einer Investmentgesellschaft (§ 1 Abs. 11 KAGB) vergleichbar ist. Dabei ist u. a. auch zu prüfen, ob die Investmentgesellschaft struktur...