Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
Finanzgericht Hamburg Urteil v. - 4 K 84/20

Gesetze: KN Pos. 6910 ; KN Pos. 8516; KN Allgemeine Vorschrift 3

Gemeinsamer Zolltarif: Zur Einreihung einer sog. Dusch-WC-Komplettanlage als "Keramisches Klosettbecken" in die Position 6910 KN

Leitsatz

1. Die Einreihung einer zusammengesetzten Ware, die aus mehreren Bestandteilen besteht, richtet sich nach der Allgemeinen Vorschrift (AV) 3 Buchst. b KN, wenn einer der Bestandteile der Ware ihren wesentlichen Charakter verleiht.

2. Bei einer sog. Dusch-WC-Komplettanlage, bei der die verschiedenen Bestandteile in Design, Bau- und Funktionsweise so speziell aufeinander abgestimmt sind, dass die technischen Bestandteile ihre jeweilige bestimmungsgemäße Funktion nur bei einem Einbau in das speziell dafür gefertigte keramische Klosettbecken erfüllen können, verleiht dieses Klosettbecken der Ware ihren wesentlichen Charakter.

Fundstelle(n):
GAAAJ-37725

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage
Online-Dokument

Finanzgericht Hamburg, Urteil v. 19.01.2023 - 4 K 84/20

Erwerben Sie das Dokument kostenpflichtig.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB PLUS
NWB PRO
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen