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BFH | Wegzugsbesteuerung bei Wertpapierleihe vor dem Wegzug in das Ausland
Der BFH hatte zu entscheiden, ob eine Wertpapierleihe geeignet ist, die Wegzugsbesteuerung (§ 6 AStG) zu verhindern. Der Kläger war im Streitjahr 2006 Inhaber einer „wesentlichen Beteiligung“ i. S. des § 17 EStG. Er hielt 1,3 % vinkulierter Namensaktien einer börsennotierten AG. Am schloss der Kläger einen Wertpapierdarlehensvertrag ab, wonach das Eigentum an seinem derzeitigen Aktienbestand einschließlich künftiger erbfallbedingter Zuerwerbe auf den Darlehensnehmer übergehen und dieser frei über die Aktien verfügen, Erträge vereinnahmen und Stimmrechte ausüben kann. Die Übergabe sollte durch Anweisung des Klägers an die AG, die Aktien bis zum in das Aktienkonto des Entleihers umzubuchen und das Aktienbuch entsprechend zu ändern, ersetzt werden. Der Darleh...