Der Nießbrauch im Zivil- und Steuerrecht

D. Nießbraucherlasse

I. Allgemeine Hinweise

Mit Schreiben vom 23.11.1983 - IV B 1-S 2253-90/83 hatte der BMF unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den Vertretern der obersten Finanzbehörden der Länder erstmals die Grundsätze für die einkommensteuerrechtliche Behandlung des Nießbrauchs bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung und aus Kapitalvermögen zusammenfassend geregelt.

Die Grundsätze für die einkommensteuerrechtliche Behandlung des Nießbrauchs bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung wurden durch das BMF-Schreiben vom 15.11.1984 - IV B 1-S 2253-139/84 neu gefasst.

Die in der Folgezeit insbesondere durch die Rechtsprechung notwendig gewordenen Änderungen der Anweisungen der Finanzverwaltung wurden in dem Schreiben des BMF vom 24.7.1998 - IV B 3-S 2253-59/98 zur einkommensteuerrechtlichen Behandlung des Nießbrauchs und anderer Nutzungsrechte bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung berücksichtigt. Das Schreiben des BMF vom 30.9.2013 - IV C 1 - S 2253/07/10004 tritt an die Stelle des BMF-Schreibens vom 24.7.1998 in allen noch offenen Fällen. Zugleich wurden die BMF-Schreiben vom 9.2.2001 – BStBl 2001 I S. 171 – und vom 29.5.2006 – BStBl 2006 I S. 392 – aufgehoben.

Die Anweisungen der einkomme...