LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss v. 07.09.2022 - L 5 AS 108/22 NZB

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau

LSG Sachsen-Anhalt Beschluss v. 07.09.2022 - L 5 AS 108/22 NZB

Gesetze: § 144 Abs 2 Nr 1 SGG; § 144 Abs 2 Nr 3 SGG; § 145 SGG; § 103 SGG; § 22 Abs 1 SGB II

Leitsatz

Leitsatz:

1. Es handelt sich nicht um eine klärungsbedürftige Rechtsfrage, wenn die nicht ausreichende Prüfung der Erforderlichkeit eines Umzugs durch das Sozialgericht behauptet wird.

2. Ein Verfahrensmangel durch Verstoß gegen die Pflicht zur Amtsermittlung setzt voraus, dass der Sachverhalt und/oder der Beteiligtenvortrag Nachforschungen im Rahmen der Amtsermittlung nahelegen.

Fundstelle(n):
YAAAJ-28339

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage

Online-Dokument