Mündliche StB-Prüfung 2023

Inhaltsverzeichnis

Mündliche StB-Prüfung 2023
SteuerStud 2/2023
I. Europarecht
- 1. Was wird als „Europarecht“ bzw. „EU-Recht“/„Unionsrecht“ bezeichnet? In welchen Lebens- und Rechtsbereichen wirkt sich das „Europarecht“ aus? Welche Werte hat die EU und wie werden diese geschützt? Gibt es einen eigenen „EU-Haushalt“?
- 2. Wie hat sich die EU entwickelt?
- 3. Wie viele EU-Mitgliedstaaten gibt es? Kann die EU weitere Staaten als Mitgliedstaaten aufnehmen und können Mitgliedstaaten austreten? Wie ist das derzeitige Verhältnis von EU und Vereinigtem Königreich von Großbritannien und Nordirland? Haben alle EU-Mitgliedstaaten den Euro als Währung?
- 4. Welche Organe der EU kennen Sie? Erläutern Sie diese!
- 5. Welche Arten des EU-Rechts sind zu unterscheiden?
- 6. Kann die EU Abkommen mit Drittstaaten schließen? Nennen Sie Beispiele!
- 7. Was bedeutet „Supranationalität“ des EU-Rechts?
- 8. Was bedeutet „Anwendungsvorrang“ des EU-Rechts?
- 9. Was besagt der „Grundsatz der begrenzten Einzelermächtigung“? Wer prüft die Einhaltung dieses Grundsatzes?
- 10. Erläutern Sie den „Grundsatz der Subsidiarität“!
- 11. Was bedeutet „unionsrechtskonforme Auslegung“ bzw. „richtlinienkonforme Auslegung“? Wann ist sie von wem vorzunehmen?
- 12. Können Behörden und Gerichte der Mitgliedstaaten nicht (ordnungsgemäß) umgesetzte Richtlinien unmittelbar anwenden?
- 13. Was sind die „Grundfreiheiten“ der EU?
- 14. Welche weiteren Garantien bestehen?
- 15. Wie hat die EU auf den Angriffskrieg von Russland gegen die Ukraine reagiert?
II. Europäisches Steuerrecht
- 16. Was regelt das „Europäische Steuerrecht“? Gibt es „EU-Steuern“?
- 17. Was bedeutet „Harmonisierung des Steuerrechts der Mitgliedstaaten“? Wie wird dies umgesetzt?
- 18. Welche Rechtsakte zur Harmonisierung direkter Steuern bestehen und wie wurden sie in deutsches Recht umgesetzt?
- 19. Welche Rechtsakte zur Harmonisierung indirekter Steuern bestehen und wie wurden sie in deutsches Recht umgesetzt?
- 20. Welche Rechtsakte zur Harmonisierung des (Steuer-)Verfahrensrechts bestehen und wie wurden sie in deutsches Recht umgesetzt? Was ist ein besonderer Streitpunkt bei den länderbezogenen Berichten (Country-by-Country Reporting; CbCR)?
- 21. Welche Rechtsakte zur Harmonisierung des Steuerrechts der Mitgliedstaaten werden gegenwärtig diskutiert?
- 22. Gelten die Grundfreiheiten auch für das Steuerrecht?
- 23. Gelten für das Steuerrecht auch die weiteren Garantien, die neben den Grundfreiheiten bestehen?
- 24. Wann ist eine Beeinträchtigung des Gewährleistungsgehalts der Grundfreiheiten durch den nationalen Steuergesetzgeber gerechtfertigt?
- 25. Nennen Sie vier neuere EuGH-Entscheidungen zur Anwendung der Grundfreiheiten auf Regelungen des deutschen Steuerrechts! Kennen Sie auch eine Entscheidung zur Anwendung anderer Gewährleistungen als der Grundfreiheiten?
- 26. Sind neben den „Grundfreiheiten“ auch die „Grundrechte“ der EU für das innerstaatliche Steuerrecht bedeutsam?
- 27. Welchen Einfluss hat das „Beihilferecht“ auf das Steuerrecht der Mitgliedstaaten?
- 28. Welche Gerichte gewähren Rechtsschutz im Europäischen Steuerrecht?
- 29. Welche Verfahrensarten bei EU-Gerichten sind für das Steuerrecht besonders wichtig?
- 30. Inwiefern betreibt die EU Umwelt- und Klimaschutz durch das Steuer-/Abgabenrecht? Wie wirken entsprechende Maßnahmen? Erklären Sie die „Übergewinnsteuer“!

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SteuerStud Nr. 2 vom 07.02.2023 Seite 101

Mündliche StB-Prüfung 2023

30 wichtige Fragen und Antworten zum Europarecht und zum Europäischen Steuerrecht

Dr. iur. Daniel Dürrschmidt LL.M.

Gerade die „nicht-steuerlichen“ Themen, die in der mündlichen StB-Prüfung abgefragt werden, bereiten vielen Kandidaten Probleme. Daher haben wir i. R. einer Reihe für Sie ausgewählte – und aufgrund der Komplexität nicht abschließend behandelte – Fragen und Antworten zu zentralen Themenkomplexen zusammengestellt. Lesen Sie daher nachfolgend 30 wichtige Fragen und Antworten zum Thema Europarecht und – ergänzend hierzu – zum Europäischen Steuerrecht. Berücksichtigt werden nachfolgend Entwicklungen bis zum 16.1.2023 (Redaktionsschluss zu dieser Ausgabe). Spätere Neuerungen bis zu Ihrem Prüfungstermin (z. B. zum Brexit, zur COVID-19-Pandemie, zum Ukraine-Krieg oder zum Verhältnis der EU zu Polen und Ungarn) müssen Sie daher sorgfältig verfolgen! Eine Übersicht zu sämtlichen Fragen-Antworten-Katalogen finden Sie am Ende dieses Beitrags. Alle SteuerStud-Inhalte zur Prüfungsvorbereitung fasst ferner unser „PrüfungsCoach mündliche StB-Prüfung 2023“ in einer Übersicht in der NWB Datenbank unter NWB FAAAJ-21838 für Sie zusammen.

Testen Sie jetzt Ihr Wissen mithilfe des SteuerStud-WissensChecks „Mündliche StB-Prüfung 2023 – Europarecht und Europäisches Steuerrecht“. Mehr ...

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