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Bilanzierung von Mehrwegpaletten im Pfandsystem
Ende des vergangenen Jahres 2021 ist die durch „bewältigte“ Diskussion um die Bilanzierung von Pfandgeldern in der Getränkeindustrie branchenübergreifend bei einem ähnlich gelagerten Pfandthema „wieder aufgeflammt“. Es geht um die steuerbilanzielle Behandlung von Mehrwegpaletten als Transportmittel mit pfandbehafteten Rückgabeverpflichtungen insbesondere bei Handelsunternehmen. Das BMF hat in einem Schreiben an diverse Verbände zwischenzeitlich eine Übertragung der Rechtsgedanken seiner Vereinfachungsanweisung vom auf Mehrwegpaletten für zulässig erklärt. Der Beitrag erläutert die Hintergründe.
Einordnung
Ausgangspunkt der streitigen Diskussion war das das zu einem Sonderfall eines Mineralbrunnenbetriebs mit einer Leergutpoolung ergangen ist und gestützt auf die Rechtsprechung des BGH eine Passivierung der Pfandverpflichtungen für die Rücknahme von sog. Einheitsleergut versagt hat. Nur für sog. Individualleergut kommt eine Behandlung als geringwertiges Wirtschaftsgut und eine Abwicklung der Pfandgelder über Verbindlichkeiten/Rückstellungen weiterhin in Betracht. Einheitsleergut so...