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Lassen sich Google, Amazon, FB und Apple zukünftig besser regulieren?
Der europäische Gesetzgeber hat sich in der jüngeren Vergangenheit vermehrt mit Problem- und Fragestellungen aus dem Bereich der Digitalisierung befasst. Gegenstand der jüngsten Regulierungsbemühungen sind die großen Online-Plattformen. Der sog. Digital Markets Act (Verordnung über bestreitbare und faire Märkte im digitalen Sektor – Gesetz über digitale Märkte) trifft dabei erstmalig unionsweite Vorschriften zur Regulierung sog. Gatekeeper. Darunter fallen nach aktuellem Stand Google, Amazon, Facebook (nunmehr Meta) und Apple (kurz: GAFA). Mit diesen Vorschriften wird ein neuer Regelungsansatz verfolgt, der sich von den bisher herangezogenen wettbewerbsrechtlichen Lösungen unterscheidet.
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Probleme des digitalen Wettbewerbs
[i]Entstehung von Gatekeepern durch digitale BesonderheitenDer digitale Wettbewerb verläuft nach eigenen Spielregeln, die sich maßgeblich von denen analoger Märkte unterscheiden. Verschiedene Aspekte wie Größenvorteile, Netzwerk- und Lock in-Effekte ermöglichen die Entstehung sog. Gatekeeper, die maßgeblichen Einfluss auf die digitalen Märkte und das Zustandekommen von Transaktionen zwischen unzähligen gewerblichen Nutzern und Endnutzern haben....