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NWB Nr. 40 vom Seite 2845

Lassen sich Google, Amazon, FB und Apple zukünftig besser regulieren?

Digital Markets Act (Gesetz über digitale Märkte) enthält neue Regulierungsansätze für Gatekeeper

Dr. Veronica R. S. Hoch

Große Internetplattformen dominieren das alltägliche Leben vieler Menschen durch ständigen unmittelbaren Zugriff auf umfassende Informationen, einfache und schnelle Online-Shopping-Möglichkeiten sowie soziale Vernetzung über Social Media. Dabei haben sich mit den US-amerikanischen Internetkonzernen Google, Amazon, Facebook (nunmehr Meta) und Apple (kurz: GAFA) Tech-Giganten gebildet, die die digitalen Märkte weltweit beherrschen und aus dem Alltag kaum mehr wegzudenken sind. Die Spielregeln auf ihren Plattformen bestimmen GAFA mangels umfassender Regulierung weitestgehend selbst. Dies hat nicht nur dazu geführt, dass ihnen zunehmend Missbräuche und unlautere Praktiken zum Nachteil der gewerblichen Nutzer vorgeworfen werden. Auch die Endkunden erleiden hierdurch jedenfalls mittelbare Nachteile. Da sich wettbewerbsrechtliche Lösungen für die Aufrechterhaltung eines fairen digitalen Wettbewerbs überwiegend als unzureichend und ineffizient erwiesen haben, hat der Unionsgesetzgeber nunmehr ein eigenes Regelwerk zur Regulierung der sog. Gatekeeper geschaffen.

I. Probleme des digitalen Wettbewerbs

[i]Große Plattformen agieren bisher weitgehend unreguliertDie digitalen Märkte sind trotz ihrer überragen...

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