Online-Nachricht - Donnerstag, 05.01.2017

Verfahrensrecht | Anweisungen für Straf- und Bußgeldverfahren 2017 (Gleich lautende Erlasse)

Die obersten Finanzbehörden der Länder haben die Anweisungen für das Straf- und Bußgeldverfahren 2017 bekanntgegeben ().

Diese Erlasse ergehen im Einvernehmen mit dem BMF und treten mit Wirkung vom an die Stelle der Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder vom . Sie bestehen aus folgenden Teilen:

  1. Anwendungsbereich, gemeinsame Verfahrensgrundsätze;

  2. Behandlung der Eingänge;

  3. Strafverfahren;

  4. Bußgeldverfahren;

  5. Steuerfahndung;

  6. Ergänzende Regelungen.

Quelle: ; NWB Datenbank (Sc)

Fundstelle(n):
NWB YAAAF-89669