NWB Betriebsprüfungs-Kartei
2024
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Zur Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen und deren inhaltliche Ausgestaltung wird auf die Abhandlung „AO (Doppelbesteuerungs-Abkommen)” in Teil IV der Bp-Kartei verwiesen.
A. Grundsätze für die Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes
– -03 –
Grundsätze für die Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes auf die Aufteilung der Einkünfte zwischen einem inländischen Unternehmen und seiner ausländischen Betriebsstätte und auf die Ermittlung der Einkünfte der inländischen Betriebsstätte eines ausländischen Unternehmens nach § 1 Abs. 5 des Außensteuergesetzes und der Betriebsstättengewinnaufteilungsverordnung (Verwaltungsgrundsätze Betriebsstättengewinnaufteilung – VWG BsGa)
Unter Bezugnahme auf das Ergebnis der Erörterung mit den Vertretern der obersten Finanzbehörden der Länder gilt für die Prüfung der Aufteilung der Einkünfte zwischen einem inländischen Unternehmen und seiner ausländischen Betriebsstätte und für die Prüfung der Ermittlung der Einkünfte der inländischen Betriebsstätte eines ausländischen Unternehmens Folgendes:
1. Allgemeines
1.1 Regelungsziel
1.2 Regelungsrahmen
1.3 Auswirkungen des § 1 Abs. 5 AStG und der BsGaV auf die Anrechnung aufgrund DBA,