Dietmar Gosch, Heinz-Klaus Kroppen, Siegfried Grotherr, Gerhard Kraft

DBA-Kommentar

Doppelbesteuerungsabkommen

2024

ISBN der Online-Version: DBAKOM
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-47861-1

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Gosch, Kroppen, Grotherr , u.a. - DBA-Kommentar Online

Artikel 19 Inkrafttreten (Art. 15 OECD-MA/ErbSt)

Prof. Dr. Thomas Reith (August 2023)

A. Struktur und wesentlicher Inhalt der Bestimmung

I. Überblick, Bedeutung und Regelungsgehalt

11. Art. 19 Abs. 1 enthält – wie auch Art. 15 Abs. 1 OECD-MA/ErbSt – die Ratifikationsregelung des DBA Frankreich/ErbSt. Einzelheiten hierzu vgl. → Rz. 9.

22. Art. 19 Abs. 2 enthält – wie auch Art. 15 Abs. 2 OECD-MA/ErbSt – das Inkrafttreten des DBA Frankreich/ErbSt. Einzelheiten hierzu vgl. → Rz. 10 ff.

II. Abweichungen vom OECD-MA

3Zu den Abweichungen zum OECD-MA/ErbSt s. den vorstehenden Überblick.

4–8 Einstweilen frei

B. Systematische Kommentierung/die Vorschrift im Einzelnen

I. Abs. 1 bzw. Art. 15 Abs. 1 OECD-MA/ErbSt

91. Art. 19 Abs. 1 entspricht fast wortgleich Art. 15 Abs. 1 OECD-MA/ErbSt. Im Gegensatz zum OECD-MA/ErbSt fehlt im DBA Frankreich/ErbSt die Angabe des Orts für den Austausch der Ratifikationsurkunden. Inhaltliche Auswirkungen ergeben sich hieraus nicht. Im Weiteren vgl. die Kommentierung zu Art. 15 Abs. 1 OECD-MA/ErbSt (Loose in GKGK, DBA, Art. 15 OECD-MA/ErbSt Rz. 1 ff.).

II. Abs. 2 bzw. Art. 15 Abs. 2 OECD-MA/ErbSt

101. Art. 19 Abs. 2 enthält – im Gegensatz zu Art. 15 Abs. 2 OECD-MA/ErbSt – zwei Sätze.

112. Satz 1 der Norm regelt – wie Art. 15 Abs. 2 OECD-MA/ErbSt – das Inkrafttreten des DBA Frankreich/ErbSt, nämlich „am Tag nach dem Austausch der Ratifikationsurkunden“; vgl. hierzu noch → Rz. 12. Die Regelung in Satz 1 entspricht vom Wortlaut her weitgehend Art. 15 Abs. 2 OECD-MA/ErbSt. Allerdings gibt es eine – wenn auch, jedenfalls für die Praxis, unbedeutende – inhaltliche Abweichung. Inhaltliche Auswirkungen ergeben sich hieraus nicht, jedenfall...

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