Dokument Lexikon der BFH-Entscheidungen im 4. Vierteljahr 1996 zur Einkommensteuer

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NWB Nr. 36 vom 01.09.1997 Seite 3125 Fach 3a Seite 1783

Lexikon der BFH-Entscheidungen im 4. Vierteljahr 1996 zur Einkommensteuer

von Steuerberater Dipl.-Volkswirt Rudolf Charlier, Recklinghausen

Die nachstehende Fortsetzung unserer systematischen Zusammenstellung höchstrichterlicher Rechtsprechung zur ESt behandelt im Anschluß an den Bericht in NWB F. 3a S. 1782 alle im 4. Vierteljahr 1996 im Teil II des BStBl veröffentlichten Entscheidungen mit Ausnahme der Rechtsprechung zur ESt der Land- und Forstwirte (s. hierzu NWB F. 3d), zu ESt-Fragen der Arbeitnehmer (s. hierzu NWB F. 6a) und zum Bilanzsteuerrecht (s. hierzu NWB F. 17a).

Die Rechtsprechung dieses Quartals ist gekennzeichnet durch zwei „Schwerpunkte„, die der Veröffentlichung das Gepräge geben: Zum einen hat der IX. Senat des BFH im Mai 1995 zum Begriff „Herstellungskosten„ ein ganzes Bündel von Entscheidungen gefällt (s. nachstehend Nr. 3-9), zum anderen sind die vom X. Senat des BFH in den Jahren 1992 bis 1996 gefällten U. zum Thema „Übertragungen von Privat- oder Betriebsvermögen gegen wiederkehrende Leistungen„ gesammelt und im letzten BStBl 1996 II zusammen veröffentlicht worden (s. nachstehend Nr. 14-20). In beiden Fällen hat offensichtlich die FinVerw längere Zeit vor der Veröffentlichung der U. Kenntnis von dieser Rechtsprechung gehabt; denn im Oktober und November 1996...BStBl I S. 1442BStBl I S. 1508

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