BPatG, Beschluss v. 13.04.2015 - 27 W (pat) 521/13

Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau

BPatG Beschluss v. 13.04.2015 - 27 W (pat) 521/13

Gesetze: § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG

Markenbeschwerdeverfahren – "ECR-Award II" – keine Übertragbarkeit der Rechtsprechung zu Marken, die eine Abkürzung (Akronym) neben der ausgeschriebenen Form enthalten auf Buchstabenfolgen in anderen Kombinationen

Leitsatz

ECR-Award II

Die Rechtsprechung zu Marken, die eine Abkürzung (Akronym) neben der ausgeschriebenen Form enthalten, lässt sich nicht auf Buchstabenfolgen in anderen Kombinationen übertragen.

Fundstelle(n):
IAAAI-15107

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage

Online-Dokument

BPatG, Beschluss v. 13.04.2015 - 27 W (pat) 521/13

Erwerben Sie das Dokument kostenpflichtig.

Anmelden / Registrieren um das Dokument zu erwerben.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei

Jetzt testen

Markenbeschwerdeverfahren – "ECR-Award II" – keine Übertragbarkeit der Rechtsprechung zu Marken, die eine Abkürzung (Akronym) neben der ausgeschriebenen Form enthalten auf Buchstabenfolgen in anderen Kombinationen

Leitsatz

BPatG, Beschluss v. 13.04.2015 - 27 W (pat) 521/13

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

Ihre Datenbank verwendet ausschließlich funktionale Cookies,