Dokument BPatG, Beschluss v. 18.07.2018 - 29 W (pat) 501/17

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BPatG Beschluss v. - 29 W (pat) 501/17

Gesetze: § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 43 MarkenG, § 125b Nr 1 MarkenG, § 125b Nr 4 MarkenG

Markenbeschwerdeverfahren – "xFORCE (Wort-Bild-Marke)/FOUR X (Unionswortmarke)" – Einrede mangelnder Benutzung – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BPatG:2018:181718B29Wpat501.17.0

Fundstelle(n):
HAAAH-01498

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