Dokument BPatG, Beschluss v. 29.07.2014 - 27 W (pat) 536/13

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BPatG Beschluss v. - 27 W (pat) 536/13

Gesetze: § 9 Abs 1 Nr 2 MarkenG, § 125b MarkenG

Markenbeschwerdeverfahren – "Bavarian Bohème/König Ludwig II. (Bildmarke)/König Ludwig II. (Gemeinschaftsbildmarke)" – Bild einer berühmten Persönlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - Dekorangabe

Leitsatz

Bavarian Bohème

1) Namen und Bilder berühmter Persönlichkeiten genießen als Marken grundsätzlich durchschnittliche Kennzeichnungskraft.

2) Nicht jede als Dekoration mögliche Abbildung ist in ihrer Kennzeichnungskraft gemindert.

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:


Fundstelle(n):
ZAAAG-67174

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