Dokument BPatG, Beschluss v. 22.03.2017 - 28 W (pat) 529/16

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BPatG Beschluss v. - 28 W (pat) 529/16

Gesetze: § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG

Markenbeschwerdeverfahren – "fitjewels" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft

Fundstelle(n):
MAAAG-45469

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