Kommentar zu § 78 - Übergangsregelungen
Jahrgang 2016
Auflage 1
ISBN der gedruckten Version: 978-3-482-65341-4

Onlinebuch Einkommensteuergesetz Kommentar

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Kanzler, Kraft, Bäuml - Einkommensteuergesetz Kommentar Online

§ 78 Übergangsregelungen

Bernhard Hillmoth (Januar 2016)
Hinweis:

Dienstanweisung zum Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz (DA-KG).

A. Allgemeine Erläuterungen

1Normzweck und wirtschaftliche Bedeutung der Vorschrift: § 78 EStG ist im Zusammenhang mit der zum erfolgten Überleitung des Kindergeldrechts vom Sozialrecht in das Einkommensteuerrecht zu sehen.

2Entstehung und Entwicklung der Vorschrift: Die Vorschrift wurde im Zusammenhang mit der Neuregelung der einkommensteuerrechtlichen Kindergeldvorschriften ab 1996 in das EStG aufgenommen, hat aber inzwischen durch Zeitablauf an Bedeutung verloren.

Geltungsbereich: Zum sachlichen und persönlichen Geltungsbereich s. KKB/Hillmoth, § 31 EStG Rn. 6.

3Verhältnis zu anderen Regelungen: Die Übergangsregelung des § 78 EStG überlagert das eigentlich zum Anspruch auf Kindergeld führende Haushaltsaufnahmeprinzip.

4–7(Einstweilen frei)

B. Systematische Kommentierung

8Die Vorschrift enthält die aufgrund des Systemwechsels zum Familienleistungsausgleich erforderlich gewordenen Übergangsregelungen. Die Regelungen haben weitgehend durch Zeitablauf ihre Bedeutung verloren. Die Absätze 1 bis 4 sind inzwischen weggefallen.

9§ 78 Abs. 5 Satz 1 EStG betrifft Sonderregelungen für Kindergeldberechtigte im Beitrittsgebiet. Auch diese Re...

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